Gemeinderatssitzung am 21.01.2019

Am Montag, den 21. Januar 2019, um 19.30 Uhr

findet im Sitzungssaal der Gemeinde Moorenweis eine Sitzung des

Gemeinderats

statt.

Hierzu ergeht nach Art. 46 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) die ordnungsgemäße Einladung.

Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuern

für das Kalenderjahr 2019

Letztmals ergingen nach der Hauptveranlagung zum 01.01.2002 aufgrund der finanzamtlichen Messbescheide für alle wirtschaftlichen Einheiten generelle Grundsteuerbescheide. Weitere Grundsteuerbescheide wurden nach später folgenden finanzamtlichen Messbescheiden bekannt gegeben; das gilt insbesondere bei Neu- und Nachveranlagungen.

Staatliches Bauamt Freising Informiert

Verkehrsbehinderungen Staatsstraße 2054

zwischen 9. Januar und Anfang Februar2019

Bücher 2Die Bücherei der Gemeinde Moorenweis bleibt wegen Verzögerungen bei der Erfüllung formaler Voraussetzungen für den Umbau bis auf Weiteres geschlossen.

Bundesmeldegesetz - Wohnungsgeberbestätigung

Bundesmeldegesetz - Wohnungsgeberbestätigung

Zum 01. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Das Gesetz regelt künftig u. a. die Art und Weise der Datenspeicherung, die Meldepflichten und ebenso die Melderegisterauskünfte oder die Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen.

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz wird auch die Wohnungsgeberbestätigung wieder eingeführt. Der Wohnungsgeber unterliegt somit bei Meldevorgängen der Mitwirkungspflicht nach § 19 Bundesmeldegesetz. Die neue Regelung soll Scheinmeldungen verhindern.

Die Gemeinde beabsichtigt, im Rahmen des bayerischen Breitbandförderverfahrens eine leistungsfähige Breitbandversorgung herbeizuführen bzw. die bereits vorhandene Breitbandversorgung zu ergänzen. Das Bayerische Breitbandförderprogramm sieht die Durchführung von mehreren Verfahrensschritten zur Erreichung eines Hochgeschwindigkeitsinternets vor. In diesem Rahmen führt ein von der Gemeinde beauftragtes Unternehmen Unterstützungleistungen zur Breitbandversorgung durch. Als Ergebnis soll die Vergabeentscheidung für eine Breitbandversorgung durch das ermittelte Telekommunikationsunternehmen vorliegen.

 Im nachfolgenden Link können Veröffentlichungen zu einzelnen Förderschritten im laufenden Verfahren nachgesehen werden.

http://breitband.regensburg-it.de/moorenweis