Kommunikation mit der Gemeinde Moorenweis


Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen

Kommunikation mit der Gemeinde Moorenweis

Ein Verwaltungsverfahren bei der Gemeinde Moorenweis können Sie schriftlich, per Brief oder Fax und in elektronischer Form einleiten; zur Übermittlung von Dokumenten in elektronischer Form beachten Sie bitte die nachfolgenden Absätze.

Hinweis:   Die rechtsverbindliche Einleitung eines Verwaltungsverfahrens per einfacher E-Mail hat der Gesetzgeber nicht zugelassen!

Zielsetzung

Dokumente, die bislang ausgedruckt und unterschrieben in Papierform per Post oder Fax versandt werden mussten, sollen mit gleicher Rechtsverbindlichkeit auch als elektronische Dokumente übermittelt werden können. Voraussetzung dafür ist, dass die Übermittlung in einer bestimmten Art und Weise erfolgt, die den Anforderungen des Schriftformersatzes gerecht wird (die sog. „elektronische Form“ als Entsprechung zur Schriftform).

Für Sie bedeutet das, dass Sie einen mit einem Texterstellungsprogramm verfassten Schriftsatz nicht mehr ausdrucken und zur Post aufgeben müssen, sondern stattdessen die Datei an die Gemeinde Moorenweis senden können.

Soweit Sie dem zustimmen, kann auch die Gemeinde Moorenweis elektronische Dokumente an Sie übersenden. Sie würden dann beispielsweise Entscheidungen der Gemeinde als elektronische Dokumente erhalten und könnten diese gegebenenfalls auf Ihrem PC weiter bearbeiten.

Anforderungen

Qualifizierte elektronische Signatur

Die an die Gemeinde übermittelten Dokumente müssen, um dieselbe rechtliche Verbindlichkeit wie ein unterschriebenes Papierdokument zu erlangen, mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinn des Signaturgesetzes versehen sein. Dafür muss eine Signatureinrichtung für qualifizierte

elektronische Signaturen (Signaturkarte und Kartenleser) verwendet werden. Die Signaturkarte (Smartcard) wird von verschiedenen Trustcentern herausgegeben. Informationen über die elektronische Signatur finden Sie bei der Bundesnetzagentur.

Sonstige Anforderungen

Die zu übersendenden Dateien sollen eine möglichst geringe Größe aufweisen. Eingescannter Text muss gut lesbar sein. Die Dateigröße wird u. a. durch Einstellung der Scanner-Auflösung (gebräuchlich sind 300 dpi) und durch die Wahl der richtigen Scanner-Einstellung (schwarz-weiß, nicht Grautöne) gesteuert. Geringe Dateigrößen verkürzen die Übersendungsdauer. Aufgrund zu schwacher oder unscharfer Schrift nicht oder nur äußerst schwer lesbare Texte werden beanstandet; dadurch können Fristen versäumt werden.

Das elektronische Dokument muss eines der folgenden Formate in einer für die Gemeinde bearbeitbaren Version aufweisen:

- .doc- oder .docx-Dokumente, soweit keine aktiven Komponenten (z. B. Makros) verwendet werden.

- RTF (Rich Text Format),

- PDF (Portable Document Format),

- TIFF (Tag Image File Format) oder

Für die Dateinamen gilt:

-     max. 30 Zeichen, keine Kommata, Umlaute, Sonderzeichen oder ausländische Zeichen

-     nur ein „.“ (Punkt) unmittelbar vor der Dateiendung (z.B. „.tiff“ oder „.pdf“)

-     sie sollen einen Rückschluss auf den Inhalt der Datei zulassen (sog. „sprechender Dateiname“

z. B. Antrag.pdf, Widerspruch.pdf)




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